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AGB

 Allgemeine Geschäftsbedingungen 

Erotik-Termine.com betreibt das Internetportal und stellt den Nutzern die auf dem Internetportal angebotenen Dienste unter der Geltung der nachfolgenden AGB.

 

Die AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen eines Nutzers haben keine Geltung. Andere Geschäftsbedingungen werden nur zum Vertragsbestand wenn ihrer Geltung im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt wird.

 

Der Anbieter hat das Recht, diese AGB zu ändern oder anzupassen. Diese werden 4 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail zugesandt, sollten nach dieser Frist kein Widerspruch eingegangen sein gelten sie als angenommen. Bei Widersprüche behält sich der Anbieter das Recht vor das Vertrags Verhältnis zu beenden.

 

Anbieter-Leistungen

Der Dienst-Anbieter stellt im Internet das Portal Erotik-Termine.com  bereit. Volljährige gewerblich tätige Auftraggeber können hier nach Registrierung bestimmte Medien, Bilder, Texte etc. (gesamt Inhalte) für einen bestimmten Zeitraum kostenlos / kostenpflichtig zu veröffentlichen.

Der Dienstanbieter wird u.a. die Abrufbarkeit der Inhalte ermöglichen. Der Dienstanbieter wird die von den Auftraggebern Inhalte grundsätzlich nicht überprüfen. Es kann daher keine Gewährleistung  für Richtigkeit übernommen werden. Gleichwohl behält der Anbieter sich das Recht vor, die Veröffentlichungen von Inhalten und Angaben nach eigenem Ermessen abzulehnen bzw. zu korrigieren oder zu löschen und den Account des Auftraggebers Zeitweise oder dauerhaft zu sperren. Auftraggeber haben kein Anspruch die Dienste des Anbieters zu nutzen. Wie im vorhergehenden Absatz behandelt kann der Dienstanbieter bei Verstößen ein virtuelles Hausverbot erteilen, eine erneute Anmeldung ist den Auftraggebern verboten, auch auf anderen Seiten des Dienstanbieters.

 

Auftraggeber-Pflichten

Auftraggeber sind für alle an den Dienstanbieter übermittelte Inhalte allein verantwortlich. Zur Richtigkeit bei der Registrierung, der Volljährigkeit, insbesondere der wahrheitsgemäßen vollständigen und aktuellen Angaben zur Person verpflichten sich die Auftraggeber. Dem Anbieter sind unverzüglich Änderungen in Namen oder Adresse, Bankverbindung anzuzeigen.

Mehr Aufwendungen die dadurch entstehen trägt der Auftraggeber. Des Weiteren versichert der Auftraggeber dass alle abgebildeten Personen in den Inhalten volljährig sind und der Veröffentlichung Zugestimmt haben. Bestehen berechtigte Zweifel an der Echtheit der Daten kann zum Schutz andere Nutzer der Account bis zum Beweis der Richtigkeit gesperrt bzw. bei nicht Nachweis für immer durch den Anbieter gelöscht werden. Um dem Missbrauch von Passwörtern entgegen zu wirken sind sie vor Zugriffen durch Dritte zu schützen. Sie sollten in Abständen geändert werden. Bei Verdacht des Missbrauchs ist der Anbieter sofort zu Unterrichten und das Passwort zu ändern. Der Auftraggeber erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden und willigt ein, dass die von ihm freiwillig angegebenen personenbezogenen Daten zu seinem Sexualleben/sexuellen Orientierung gehören, sowie eingereichte Fotos bzw. produzierte Fotos seiner Person im Rahmen des Vertragsverhältnisses verarbeitet, insbesondere zu Vermittlungszwecken auf Erotik-Termine.com sowie mobilen Diensten und deren Partnerseiten veröffentlicht werden dürfen. Dem Auftraggeber ist bekannt, dass seine personenbezogenen Daten sowie Fotografien seiner Person in Profilen auf Erotik-Termine.com  und deren Partnerseiten zur Bewerbung seiner Dienstleistungen veröffentlicht werden.

Der Auftraggeber ist für seine Aktivitäten, Angaben und Inhalte selbst verantwortlich und zur Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen verpflichtet. Dies betrifft insbesondere Jugendschutzrecht, Urheberrecht und Markenrecht. Die Auftraggeber garantieren, dass sie über alle erforderlichen Rechte, die in die Datenbank des Anbieters eingestellt werden, verfügen. Zum Beispiel Namensrechte, das Recht am eigenen Bild, Kennzeichenrecht Dritter. Er versichert, dass die eingestellten Inhalte nicht gegen Regelungen dieser AGB oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Der Auftraggeber kann seine Einwilligung betreffend die Verarbeitung seiner personenbezogenen Fotografien/Daten jederzeit per Mail an den Anbieter widerrufen.

Der Auftraggeber verpflichtet sich, auf Anfrage des Anbieters seine Rechteinhaberschaft an den Fotografien und den Inhalten nachzuweisen.

Der Auftraggeber versichert weiterhin, dass der Urheber seiner Inhalte auf sein Recht nach § 13 UrhG verzichtet. Letztlich verpflichtet sich der Auftraggeber gegenüber dem Anbieter und/oder dessen Angestellten, Gehilfen, verbundene Unternehmen, Anteilseigner von allen Ansprüchen Dritter - wegen Verletzung ihrer Rechte durch den Auftraggeber die in das Portal des Anbieters durch den Auftraggeber eingestellten Inhalte - freizustellen.

Accounts dürfen von privaten und gewerblichen Anbietern eingerichtet werden. Gewerbliche Anbieter sind verpflichtet, die gesetzlichen Informationspflichten zu erfüllen.

 

 

Rechte an der Datenbank

Sämtliche Rechte an der Datenbankwerk (Marken, Urheber, und sonstige Schutzrechte) der Datenbank und den eingestellten Inhalten Fotos, Daten und sonstigen Elementen liegen ausschließlich beim Anbieter. Rechte der Auftraggeber an den von ihnen eingestellten Inhalten bleiben hiervon unberührt. Urheberrechtshinweise oder sonstige Schutzrechtsvermerke auf der Webseite Erotik-Termine.com dürfen nicht verändert werden. Alle Inhalte unsere Datenbank dürfen nicht zum Aufbau einer eigenen Datenbank in jeder Form oder für eine gewerbliche Auskunftserteilung, Datenverwertung genutzt werden. Unzulässig ist auch die Integration oder sonstige Verknüpfung der Datenbank. Sämtliche daraus entstehende Kosten der rechtlichen Vertretung und Verteidigung einschließlich der Gerichts und Anwaltskosten sind von dem Auftraggeber auf erste Anforderung zu übernehmen. Eine wahrheitsgemäße und unverzügliche Mitwirkung des Auftragsgebers, für den Fall der Inanspruchnahme durch Dritte gegen den Anbieter, wird vertraglich zugesichert. Im Weiteren werden sämtliche zur Verfügung stehende Informationen im einen solchen Fall von Auftraggeber an den Anbieter mitgeteilt.

 

Rechtseinräumung

Bei der Übermittlung bzw. Hochladen von Fotos und Inhalten räumen Auftraggeber dem Anbieter kostenlose, einfache und räumlich unbegrenzte Nutzungsrechte ein. Diese können vom Anbieter in jeglicher Form verändert, modifiziert, reproduziert oder anderweitig, veröffentlicht und genutzt werden. Dieser Rechtseinräumung ist zeitlich Begrenzt und endet mit der Laufzeit die von Auftraggeber gewählt wurde. Diese können von Anbieter auch zu Werbezwecken und auf Drittseiten öffentlich zugänglich oder eingerahmt kostenlos genutzt werden. Auch diese Rechtseinräumung endet mit der gewählten Laufzeit des Auftragsgebers. Der Auftragsgeber kann seine Einwilligung zwecks der Verarbeitung von Fotos pers. Bezogener Daten etc. jederzeit ohne Nachteile per Mail an den Anbieter Wiederrufen.

 

Laufzeiten

Inhalte von Auftraggebern werden von Anbieter für den gewählten Zeitraum veröffentlicht und nach Ablauf automatisch gelöscht. Eine Kündigung ist nicht erforderlich. Die Laufzeit kann nicht unterbrochen werden sonder in einem zusammenhängenden Zeitraum genutzt werden. Auftraggeber können vor Ablauf der Laufzeit Inhalte Löschen also von der Website des Anbieters entfernen. Dies beendet aber nicht die Zahlungsverpflichtung. Eine Erstattung bereits gezahlter Vergütungen ist nicht möglich.

 

Gewährleistung

Die bereitgestellten Datenbanken und sonstige technische Vorrichtung des Anbieters entsprechen dem Stand der Technik. Der Anbieter bemüht sich, eine größtmögliche Verfügbarkeit der Plattform zu gewährleisten. Trotz allen kann es aufgrund von Problemen, die nicht dem Anbieter anzulasten sind höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc. oder Wartungsarbeiten zu vorüber gehenden Einschränkungen der Erreichbarkeit der Dienste des Anbieters kommen. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr und Haftung für Erreichbarkeit bzw. Abrufbarkeit der Website oder für Ausfallzeiten wegen Wartung oder Problem Beseitigung. Für die Echtheit und Aufbewahrung der hochgeladenen Inhalte übernimmt der Anbieter keine Gewähr. Wegen Verstoß gegen Nutzungsbedingungen gelöschte, gesperrte oder geänderte Accounts gibt es keinen Anspruch auf Herausgabe von Kommunikation-Daten und Inhalte.

 

Haftungsbeschränkung

Sämtliche Ansprüche auf Schadensersatz gegenüber dem Anbieter sind, unabhängig  von Rechtsgrund ausgeschlossen. Außer dem Anbieter seinem Vertreter oder Gehilfen ist Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen. Die Haftung des Anbieters für Schäden an Leben, Körper Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Für die mit den Anbieter verbundenen Unternehmen gelten die voraus genannten Haftungsbegrenzungen, dies gilt insofern auch für Angestellte, Vertreter, Anteilseigner und Gehilfen des Anbieters, hierfür wird  eine persönliche Haftung ausgeschlossen. 

Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand für Klagen von und gegen den Anbieter ist Recklinghausen. Der Anbieter ist berechtigt, Auftragsgeber an ihrem allgemeinen Gerichtsstand in Anspruch zu nehmen.

 

Abmahnungen

Zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreite bzw. Kosten, bitten wir Sie im Falle von Streitigkeiten, wettbewerbsrechtlichen- oder ähnlichen Problemen, uns bereits im Vorfeld zu kontaktieren. Die Kosten einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme mit uns, wird im Sinne der Schadenminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen.

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